Nutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
- Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Angebot der Omnora GmbH (im Folgenden Anbieter genannt), das unter https://app.omnora.com abrufbar ist.
- Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen unter https://omnora.com/terms-of-use abrufen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss und Benutzerkonto
- Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Zugangs kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Anbieter zustande.
- Für die Erstellung eines Zugangs ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einer E-Mail-Adresse und einem selbstgewählten Passwort („Log-in-Daten“).
- Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen geschäftlichen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Anbieter.
- Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Benutzerkontos verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
- Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§ 3 Nutzung des Benutzerkontos
- Bei der Nutzung des Benutzerkontos kann der Nutzer verschiedene Dienste des Anbieters in Anspruch nehmen.
- Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten.
- Der Anbieter ist um einen störungsfreien Betrieb der Software bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Anbieter einen Einfluss hat. Dem Anbieter ist es unbenommen, den Zugang zu der Software aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
§ 4 Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten
- Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
- Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, dass jedwede Inhalte, die in der Software eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die
- Rassismus
- Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
- Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
- Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
- persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
- urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
- sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten
- Pornografie
- anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen
darstellen, betreffen oder beinhalten.
§ 5 Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers
- Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Benutzerkonto unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
- Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Software oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
- die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Software;
- das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Software erforderlich ist;
- Sollte es bei der Nutzung der Software oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Anbieter von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
§ 6 Haftung
- Unbeschränkte Haftung: Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
- Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 7 Freistellungsanspruch
- Der Nutzer stellt den Anbieter und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Software vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Anbieter durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
§ 8 Personenbezogene Daten
- Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung der Software übermittelt werden.
- Die Nutzung der Software macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Anbieter unumgänglich. Der Anbieter versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln.